Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Zweck

Moving Scope SAS (nachfolgend: „Unternehmen“) veröffentlicht und betreibt die Website ArteKino (nachfolgend: „ArteKino“ oder „Website“). ArteKino verfolgt unter anderem das Ziel, eine Auswahl von Filmen, die auf namhaften Festivals gezeigt werden, einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen, indem sie diese Filme für begrenzte Zeit und mit einer begrenzten Anzahl von Abrufen online zur Verfügung stellt. Das vorliegende Dokument beschreibt die von ArteKino in diesem Zusammenhang bereitgestellten Nebenleistungen sowie die Rechte und Pflichten der Nutzer der Website.

2. Betreiber

ArteKino wird herausgegeben von MOVING SCOPE SAS, vereinfachte Aktiengesellschaft nach französischem Recht mit einem Gesellschaftskapital von 169 000 €, eingetragen im Handelsregister Paris unter der Nummer 519 405 401 und mit Sitz in 59 rue de la Fontaine au Roi, F-75011 Paris. Das Unternehmen wird vertreten durch seinen Präsidenten Alessandro RAJA, Tel +33173741914, der auch verantwortlicher Redakteur ist.

Weiterer Herausgeber von ArteKino ist ARTE France Cinéma mit Sitz in 8 Rue Marceau, F-92130 Issy les Moulineaux, eingetragen im Handelsregister Nanterre unter der Nummer 383 987 864; Generaldirektor: Olivier Père.

Internet-Hosting-Anbieter: SAS OVH, 2 rue Kellermann – F-59100 Roubaix, Telefon: +33899 701 761

3. Begriffsdefinitionen

„Registrierung“ („registrieren“): die Dienstleistung, die das Unternehmen auf der Website anbietet und die dem Nutzer den Zugang zu den verschiedenen Funktionalitäten der Website ermöglicht, einschließlich der Buchung und des Abrufs von Filmen, die auf der Website gelistet sind.

„Nutzer“: eine Person, die sich auf der Website registriert hat.

„Allgemeine Nutzungsbedingungen“: das vorliegende Dokument.

„Nutzerkonto“: ein Konto, das von einem beliebigen Nutzer der Website eingerichtet wurde. Das Nutzerkonto ermöglicht dem Nutzer den Zugang zu einem persönlichen Nutzerbereich auf der Website, wo die von dem Nutzer gebuchten Filme abgerufen werden können.

„Unternehmen“: Moving Scope SAS.

„Filme“: jede Form von audiovisuellem Material, das auf der Website gelistet ist (Spielfilme, Kurzfilme, Dokumentationen usw.).

„Website“: der interaktive elektronische Dienst, der von dem Unternehmen betrieben wird und über die URL https://www.artekinofestival.com/ zugänglich ist.

„Besucher“: jeder Besucher der Website und der dort bereitgestellten Dienste, gleichgültig, ob dieser ein Nutzer ist oder nicht.

„Streaming“: die ununterbrochene Wiedergabe eines Films ohne Download (mit Ausnahme einer möglichen Zwischenspeicherung technischer Informationen zwecks Datensynchronisation und unterbrechungsfreier Wiedergabe des Films).

„Wiedergabe“: die Wiedergabe der auf der Website gelisteten Filme mittels Streaming.

„Virtuelles Ticket“: die Berechtigung zur einmaligen Wiedergabe eines der auf der Website gelisteten Filme.

4. Zugang und Registrierung

4.1 Zugang::  Der Zugang zu den vom Unternehmen bereitgestellten Diensten erfolgt über die Website. Zur Wiedergabe von Filmen und um Zugang zu den verschiedenen Funktionalitäten der Website zu erhalten, muss der Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen unwiderruflich anerkennen. Das Unternehmen kann jederzeit Änderungen der Nutzungsbedingungen vornehmen, daher sollten die Nutzer sich regelmäßig über die aktuell gültige Fassung der Nutzungsbedingungen informieren. Der Zugang zur Website ist rund um die Uhr möglich, mit Ausnahme gelegentlicher und vorübergehender Unterbrechungen, die durch die regelmäßige Wartung und Aktualisierung der Website-Server erforderlich werden.

4.2 Registrierung und Nutzung der Dienste:Um Zugang zu den auf der Website bereitgestellten Diensten zu erhalten, insbesondere für die Wiedergabe von Filmen, ist eine Registrierung als Nutzer der Website erforderlich. Nutzer müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Personen, die Nutzer der Website werden möchten, müssen das Registrierungsformular ausfüllen und verpflichten sich, sämtliche Angaben wahrheitsgemäß zu machen. ArteKino kann im Einzelfall die Registrierung eines Nutzers ablehnen, ohne dass der Nutzer deswegen irgendwelche Ansprüche gegenüber ArteKino geltend machen oder ArteKino in irgendeiner Weise dafür haftbar gemacht werden könnte. Der Nutzer ist alleine und vollumfänglich dafür verantwortlich, dass seine Verbindungsdaten (E-Mail-Adresse, Passwort usw.) nicht an Dritte weitergegeben werden und sein persönlicher Zugang durch keine andere Person als ihn selbst genutzt wird. Jede Verbindung oder Datenübertragung, die mit dem Nutzerkonto des Nutzers über die Website erfolgt, gilt als durch den Nutzer erfolgt und unterliegt dessen ausschließlicher Verantwortlichkeit. Der Nutzer kann insbesondere für jedwede (nicht genehmigte) Nutzung seines Nutzerkontos durch Dritte haftbar gemacht werden. Sollte der Nutzer einen nicht genehmigten Zugang zu seinem Nutzerkonto feststellen, muss er das Unternehmen umgehend darüber informieren. Durch seine Registrierung willigt der Nutzer ein, von den Herausgebern über neue Inhalte auf ihren Websites informiert zu werden.

4.3 Sperrung und Löschung:Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Konten von Nutzern, die den vorliegenden Nutzungsbedingungen zuwidergehandelt haben und/oder den darin enthaltenen Verpflichtungen nicht nachgekommen sind, nach eigenem Ermessen vorübergehend oder endgültig zu sperren oder zu löschen. Die Löschung bzw. vorübergehende oder endgültige Sperrung begründen seitens des Nutzers keinerlei Schadenersatzansprüche.

4.4 Der Nutzer erkennt an, dass die auf der Website gespeicherten Daten einen rechtsgültigen Nachweis über sämtliche Transaktionen darstellen, welche über die Website getätigt wurden bzw. darüber, welche Daten über die Website übertragen wurden. Der Nutzer erkennt die uneingeschränkte Rechtsgültigkeit dieses digitalen Nachweises an, insbesondere im Hinblick auf die Annahme der vorliegenden Nutzungsbedingungen durch Anklicken der Box „Ich habe die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen und verstanden“ am Ende des Registriervorgangs.

5. Zugang zu den Filmen

5.1 Lokale Einschränkungen:Die Website ist weltweit zugänglich; allerdings können in Abhängigkeit vom Wohnsitz des Nutzers und in Abstimmung mit den jeweiligen Rechteinhabern lokale Einschränkungen bezüglich des Zugangs zu den Filmen bestehen.

5.2 Wiedergabe:Jeder Nutzer kann die in seinem Land verfügbaren Filme ab Beginn des Festivals nur ein einziges Mal anschauen. Nachdem der Nutzer die Wiedergabe eines Films gestartet hat, kann er die Wiedergabe bis zum Ende des Festivals wiederaufnehmen. Die Wiedergabe des Films auf ArteKino ist nur innerhalb eines bestimmten Verfügbarkeitszeitraums möglich, der von dem Unternehmen im Einklang mit den von den Rechteinhabern und Partnerfestivals eingeräumten Rechten von Fall zu Fall festgelegt wird. Die Anzahl der Filmwiedergaben ist begrenzt, das Unternehmen kann daher nicht dafür haftbar gemacht werden, wenn das Kontingent für einen Film erschöpft ist. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, jede Wiedergabe von weniger als fünf Minuten Dauer, die seit mehr als 48 Stunden nicht fortgesetzt wurde, zu canceln und den anderen Nutzern der Plattform zur Verfügung zu stellen. Die Wiedergabe erfolgt durch Streaming. Sie wird dem jeweiligen Nutzer persönlich und einmalig gewährt. Die Wiedergabe über ein Endgerät oder unter Bedingungen, die ein gemeinschaftliches Sehen des Films gestatten, ist in keinem Fall gestattet. Jede Wiedergabe eines Films setzt die vollumfängliche und ausdrückliche Anerkennung der vorliegenden Nutzungsbedingungen voraus.

5.3 Der Nutzer willigt ein, dass die Herausgeber Zugang zu den Namen der Personen erhalten, die sich die Filme anschauen. Der Nutzer ist berechtigt, die Herausgeber aufzufordern, diese Informationen zu löschen, wenn und wann immer der Nutzer dies wünscht.

6. Personenbezogene Daten

6.1 Die personenbezogenen Daten der Plattform werden unter Beachtung der geltenden Vorschriften sorgfältig behandelt. Mit der Nutzung des Dienstes und der Anmeldung zu einem Konto akzeptieren die Nutzer die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der vorliegenden Klausel. Der Verlag legt großen Wert auf den Schutz und die Sicherheit der Nutzerdaten und stellt sicher, dass keine personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben werden.

Im Zusammenhang mit den oben genannten detaillierten Zielen sind die Herausgeber verpflichtet, im erforderlichen Umfang ihre Dienstleistungen zu erbringen, die personenbezogenen Daten international zu übermitteln, die Dienstleistungen und die damit verbundenen personenbezogenen Daten zu speichern, den Herausgebern oder ihren Subunternehmern die Aktualisierung der technischen Spezifikationen der Plattform zu ermöglichen sowie Partnerschaften mit Dienstleistungen Dritter im Rahmen der geltenden Vorschriften einzugehen.

6.2 Die Herausgeber halten die geeigneten Maßnahmen zum Schutz der personenbezogenen Daten des Nutzers gemäß den Branchenstandards ein. Allerdings ist keine Übertragungsmethode über das Internet oder ein Verfahren zur elektronischen Speicherung 100%ig sicher, und daher kann die absolute Sicherheit nicht garantiert werden. Es versteht sich, dass die Herausgeber keinen Zugriff auf die Passwörter ihrer Benutzer haben. Der Verlag teilt der Regulierungsstelle CNIL gemäß Artikel 33 und 34 RGPD mit, wenn im Rahmen des Prozesses hinsichtlich personenbezogener Daten ein Sicherheitsverstoß festgestellt wurde.

6.3 Gemäß dem Gesetz „Loi informatique et libertés“ vom 6. Januar 1978 in der geänderten Fassung und der EU-Verordnung 2016/679 vom 27. April 2016 haben die Nutzer das Recht auf Zugang und Änderung ihrer personenbezogenen Daten, sie können auf ihre eigenen Daten in einem derzeit verwendeten Format zugreifen und diese durch eine Anfrage an die Herausgeber erhalten. Die Nutzer haben ein dauerhaftes Recht auf Zugang und Änderung ihrer personenbezogenen Daten und können den Webmaster der Website unter: info@artekino.com darum bitten, diese zu ändern. Die Benutzer können direkt auf der Website auf ihre personenbezogenen Daten zugreifen, indem sie auf die Seite „MY INFO“ (MEINE INFO) in ihrem Konto zugreifen. Die Nutzer können sich auch aus legitimen Gründen der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten widersetzen. Die Nutzer haben auch ein Recht auf Widerruf (Recht auf Vergessenwerden), ein Recht auf Festlegung von Richtlinien, die nach dem Tod gelten, ein Recht auf Einschränkung der Behandlung sowie ein Recht auf Portabilität. Um mehr über ihre Rechte zu erfahren, können sie die CNIL-Webplattform besuchen: https://www.cnil.fr . Ein solcher Widerruf kann dazu führen, dass die Nutzung der Dienste nicht möglich ist. Die Nutzer können sich der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten widersetzen, indem sie von ihrem Recht auf Widerruf Gebrauch machen, Richtlinien nach dem Tod festlegen und die Behandlung unter folgender Adresse einschränken: MOVING SCOPE 59 rue de la Fontaine au Roi, 75011 Paris, Frankreich.

6.4 Die Nutzer erkennen an, dass im Falle von Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung ihrer personenbezogenen Daten durch die Herausgeber entstehen, diese gemäß der Haftungsklausel in Artikel 9 dieser AGB begrenzt sind.

6.5 Die Herausgeber teilen den Nutzern in den folgenden Fällen Daten mit: Übertragung auf Schwester- oder Muttergesellschaften, die den vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen würden, oder Durchsetzung von Bestimmungen, die mindestens das gleiche Schutzniveau aufweisen; Übertragung auf die B2B-Partner, die einen Vertrag mit dem Verlag abgeschlossen haben und sich wie die Verlage an die Datenschutzbestimmungen halten; Übertragung an Subunternehmer, die im Auftrag des Verlages mit der Erbringung von Dienstleistungen wie Gerätebestellungen, Zahlungen (Kreditkarte), der Bearbeitung von verspäteten Zahlungen, Kundendienstleistungen oder der Datenverarbeitung beauftragt sind; Übertragung im Falle von Unternehmensumstrukturierungen wie Fusionen und Übernahmen und Übertragung eines wesentlichen Teils oder aller Anteile des Verlages; im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen.

6.6 Auf Empfehlung des Gesetzes schließen die Verlage im Falle der Übermittlung personenbezogener Daten an Subunternehmer im Rahmen dieses Artikels einen konkreten Vertrag in Übereinstimmung mit der Entscheidung der EU-Kommission (2010/87/EU) gemäß Standardklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Subunternehmer aus Drittländern. 

6.7 Die Plattform kann es den Nutzern ermöglichen, einige Inhalte der Plattform über Dienste Dritter, insbesondere in sozialen Netzwerken, zu teilen. Die Weitergabe einiger auf der Plattform veröffentlichter Informationen an die Drittanbieter erfordert in der Regel von den Nutzern, die Nutzungsbedingungen dieser Drittanbieterdienste zu akzeptieren und möglicherweise einige Informationen, die den Herausgebern mitgeteilt wurden, an die Drittanbieter weiterzugeben. Diese Verbindung zu den Diensten von Drittanbietern liegt nicht in der Verantwortung der Herausgeber und erfolgt auf eigene Gefahr der Nutzer und gemäß den Nutzungsbedingungen und jeweiligen Diensten der Drittanbieterdienste. Die Nutzer verstehen insbesondere, dass Drittanbieterdienste Informationen über sie und ihre Nutzung der Plattform sammeln können, wenn sie einige Inhalte ihrer Dienste und insbesondere Links zur Plattform teilen.

6.8 Mitglieder, die sich dafür entschieden haben, erklären sich damit einverstanden, Mitteilungen und kommerzielle Angebote über die von den Herausgebern erbrachten Dienstleistungen auf jede erdenkliche Weise und insbesondere per E-Mail zu erhalten. Mitglieder können auch einen Newsletter an die E-Mail-Adresse erhalten, die sie in ihrem Konto angegeben haben. Es versteht sich, dass sich die Mitglieder von jeder elektronischen Kommunikation, die sie versenden, wie z. B. Newslettern, abmelden können, indem sie auf „unsubscribe“ (Abmelden) am Ende jeder elektronischen Kommunikation klicken.

6.9 Kündigung – Kontoauflösung. Der Nutzer hat das Recht, bei den Herausgebern die Löschung seines Kontos mit allen relevanten Informationen zu beantragen. Dem Nutzer ist bekannt, dass der Herausgeber alle in seinem Konto gespeicherten Informationen und Daten innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach der Anfrage zurückziehen kann. Der Verlag wird auch die E-Mail-Adresse des betreffenden Nutzers aus seiner Newsletter-Datenbank löschen.

7. Urheberrechtlicher Schutz der auf der Website verfügbaren Filme und Inhalte

Sämtliche Filme und sonstige auf der Website verfügbaren Inhalte unterliegen den Bestimmungen von Art. L 122-5, Punkt. 1 und 2 des französischen Gesetzes zum Schutz des geistigen Eigentums (Code de la Propriété intellectuelle) und werden daher ausschließlich für den privaten Gebrauch zur Verfügung gestellt. Der private Gebrauch schließt die öffentliche Vorführung bzw. das gemeinschaftliche Sehen des Films ausdrücklich aus. Das vollständige oder teilweise Herunterladen, Bearbeiten, Verleihen, Tauschen, Reproduzieren, Kopieren und Übertragen der Filme und Inhalte ist ebenfalls strengstens untersagt. Die Nutzer verpflichten sich zur Einhaltung der vorstehenden Nutzungsbedingungen und gesetzlichen Vorschriften. Jede nicht autorisierte Verwendung der auf der Website verfügbaren Filme und Inhalte gilt als Raubkopie und ist gemäß den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen zum Urheberrechtsschutz strafbar. Die Website und all ihre Bestandteile, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Informationen, Datenbanken, Software, Visuals usw., sind ausschließliches Eigentum des Unternehmens, das über sämtliche Urheber- und Leistungsschutzrechte und allgemein über sämtliche damit in Zusammenhang stehenden Verwertungsrechte verfügt. Jegliche Veränderung, Nutzung, Wiedergabe, Darbietung, kommerzielle Verwertung oder allgemein jedwede nicht genehmigte Nutzung der vorstehend genannten Elemente ist verboten und kann rechtliche Schritte nach sich ziehen. Auch sämtliche Texte, Kommentare, Werke, Illustrationen, Bilder, Marken, Logos und Unterscheidungszeichen, die in den Filmen genutzt und/oder auf der Website veröffentlicht werden, unterliegen dem Urheberschutz. Sämtliche Vervielfältigungs-, Darbietungs-, Sende-, Übertragungs- und sonstigen Rechte sind ausschließlich den jeweiligen Urhebern und/oder Rechteinhabern vorbehalten. Die Nutzer verpflichten sich, die vorstehenden Nutzungsbedingungen einzuhalten und nicht gegen das Urheberrecht zu verstoßen. ArteKino, Moving Scope und ARTE erklären, dass ArteKino Filme vor einer illegalen Vervielfältigung oder Nutzung schützen und entsprechende Sicherheitstechnologien zum Schutz digitaler Inhalte verwenden können. Die Nutzer sind sich der Möglichkeit bewusst, dass diese Technologien Nutzungseinschränkungen nach sich ziehen können, insbesondere solche, wie sie in Artikel 5 der vorliegenden Nutzungsbedingungen beschrieben sind. Die Nutzer verpflichten sich, besagte Sicherheitstechnologien nicht zu umgehen oder außer Kraft zu setzen. „ArteKino“, „Festivalscope.com“ und „ARTE“ sowie die zugehörigen Logos sind geschützte Wort- bzw. Bildmarken. Die Nutzung dieser Wort- bzw. Bildmarken durch die Nutzer ohne ausdrückliche Genehmigung des Unternehmens ist untersagt. Die Einhaltung der vorstehenden Bestimmungen durch die Nutzer ist unabdingbar. Das Unternehmen behält sich daher das Recht vor, die Nutzerkonten von Nutzern, die besagte Bestimmungen nicht einhalten, vorübergehend oder endgültig zu sperren bzw. zu löschen, und zwar unbeschadet des Rechts des Unternehmens und jedes einzelnen Rechteinhabers, aus der Nichteinhaltung der Bestimmungen erwachsene Schadenersatzansprüche vor Gericht geltend zu machen.

8. Videoplayer

ArteKino verwendet den Moving Scope Videoplayer, der eine Wiedergabe der Filme in allen auf der Plattform verfügbaren Sprachen gestattet. Hierfür nimmt das Unternehmen eine Geolokalisierung vor, um einen lokalen Zugang zu den Filmen zu ermöglichen. Die Änderung dieser Daten und Deaktivierung dieser Zugangsvoraussetzungen ist strengstens verboten. Die Änderung, Desaktivierung oder Umgehung der Zugangsvoraussetzungen sind ausdrücklich verboten.

Gemäß den Vereinbarungen mit den Rechteinhabern gestattet das Recht zur Nutzung des Videoplayers, wie es durch die vorliegenden Nutzungsbedingungen eingeräumt wird, die Streaming-Wiedergabe der Filme durch die Nutzer. Es umfasst nicht den (zeitweisen oder dauerhaften) Download eines mithilfe des besagten Videoplayers wiedergegebenen Films. Daher ist jeder vollständige oder teilweise Download von Filmen, sofern dieser nicht ausdrücklich gesetzlich zulässig ist, streng verboten.

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass jedwede Herausgabe, Offenlegung oder öffentliche Bekanntmachung einer Software, Anwendung, Webseite usw., mit deren Hilfe die normale Nutzung des Videoplayers umgangen werden kann und insbesondere ein zeitweiser oder dauerhafter Download eines der Filme (ganz oder in Teilen) ermöglicht wird, nicht gestattet ist.

9. Haftung

Das Unternehmen haftet in keinem Fall für Schäden, die dem Nutzer durch oder in Verbindung mit folgenden Faktoren entstehen: a) technische Inkompatibilität zwischen den Filmen und der vom Nutzer verwendeten Wiedergabehardware/-software; b) Nichtverfügbarkeit der Website; c) Nichtverfügbarkeit von Filmen auf der Website; d) jedweder Fall von Höherer Gewalt, wie er in der einschlägigen Rechtsprechung (Kassationsgericht) definiert wurde. Hypertext-Links auf der Website, die auf Websites oder Informationen Dritter außerhalb der Kontrolle des Unternehmens verweisen. Das Unternehmen haftet nicht für Inhalte, die auf den Websites von Drittanbietern bereitgestellt werden, insbesondere für den Fall, dass die besagten Inhalte einen Verstoß gegen die Rechte Dritter und/oder geltende Rechts- und Verwaltungsvorschriften darstellen. Das Unternehmen unternimmt alle ihm möglichen Schritte, um sicherzustellen, dass die auf der Website verfügbaren Filme und sonstigen Inhalte den anwendbaren Rechts- und Verwaltungsvorschriften entsprechen, insbesondere im Hinblick auf das Urheberrecht. Das Unternehmen kann jedoch nicht haftbar gemacht werden, wenn Filme oder andere auf der Website veröffentlichte Inhalte die Rechte Dritter oder anwendbare Rechts- und Verwaltungsvorschriften verletzen. Das Unternehmen haftet in keinem Fall für Inhalte, die von den Nutzern auf der Website veröffentlicht werden; die Verantwortung für solche Inhalte liegt ausschließlich bei den jeweiligen Nutzern. Auf der Website veröffentlichte Inhalte (Filme, Informationen, Visuals, vom Unternehmen veröffentlichte Inhalte und sämtliche von den Nutzern veröffentlichten Inhalte) können nicht vor Gericht verwendet oder als Empfehlung verstanden werden.

10. Kontakt, Support, Forderungen

Für Fragen oder Forderungen jedweder Art im Zusammenhang mit der Website wenden Sie sich bitte an das Unternehmen unter:  info@artekinofestival.com

11. Geltendes Recht und Gerichtsstand

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen französischem Recht. Für jedwede Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist der Gerichtsstand Paris.